Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.09.2010 - 19 ZB 09.1094 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,69635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Erhöhung der Produktionskapazität; Erfordernis einer tatsächlichen und dauerhaften Erhöhung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 19 ZB 09.1094
Für eine Zulassung der Berufung ist erforderlich, dass der Sachausspruch der Urteilsformel fraglich ist (BVerwG vom 10.3.2004 NVwZ-RR 2004, 542); eine zweifelhafte Begründung des Urteils genügt hierfür nicht, wenn sich das Urteil aus anderen Gründen als richtig erweist (…vgl. auch Happ in Eyermann, VwGO, 13. Auflage 2010, RdNrn. 12 ff. zu § 124). - BVerwG, 24.09.2009 - 3 C 17.08
Landwirtschaft; Betriebsprämie; betriebsindividueller Betrag; besondere Lage; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 19 ZB 09.1094
Eine nur kurzfristige Bestandsaufstockung ist keine Erweiterung der Produktionskapazität im Sinne der Vorschrift (BVerwG vom 24.9.2009 Az. 3 C 17/08, Nr. 4 der Entscheidungsgründe). - OVG Niedersachsen, 27.08.2009 - 10 LA 206/08
Zahlungsansprüche nach der Betriebsprämienregelung bei Erhöhung der …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 19 ZB 09.1094
Hätte der Kläger die Bullenmast mehrere Jahre früher erweitert und deshalb die Vertrauensschutzregelung des Art. 21 der Verordnung (EG) Nr. 795/2004 nicht in Anspruch nehmen müssen, wäre ebenfalls nicht nur der Zeitraum eines Jahres in die Berechnungen einbezogen worden (vgl. Art. 37, 38 der VO - EG - Nr. 1782/2003 des Rates vom 29.5.2003 ABl. L 270, S. 1, sowie OVG Lüneburg vom 27.8.2009 Az. 10 LA 206/08); die Berücksichtigung mehrerer Jahre verhindert weitgehend, dass sich kurzfristige Sondersituationen entscheidend auswirken (vorliegend hat der Kläger die Zahl der im Jahr nach der Fertigstellung der zusätzlichen Produktionskapazität gehaltenen Bullen in keinem der nachfolgenden Jahre noch einmal erreicht). - VG Hannover, 25.07.2008 - 11 A 2994/06
Betrag, betriebsindividueller; Investition; Reserve, nationale; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2010 - 19 ZB 09.1094
Auch der Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Hannover vom 25. Juli 2008 (Az. 11 A 2994/06, Juris) stützt nicht die Auffassung des Klägers.